NRW-Wahlabend – Gemeinsam mitfiebern

Am 14.05.2017 wird in Nordrhein-Westfalen ein neuer Landtag gewählt. Gemeinsam mit den Jungen Liberalen Halle und Sachsen-Anhalt verfolgen wir am Wahlabend das Geschehen und werden uns um 18 Uhr auf ein starkes FDP-Ergebnis in NRW freuen. In einem lockeren Rahmen haben Sie auch die Möglichkeit, mit dem Kreisvorstand ins Gespräch zu kommen und sich auszutauschen.

Treffpunkt:  Krug zum grünen Kranze, Talstraße 37, 06120 Halle (Saale)

Beginn: 17.00 Uhr

Neben Parteifreunden sind selbstverständlich Gäste, interessierte und Unterstützer gerne gesehen.

Stammtisch liberal – 10.04.2017

Montag, den 10.04.2017, treffen wir uns wieder zum lockeren Stammtisch im Irish-Pub. Da liegt ein langes Partei-tagswochenende hinter uns, die Kandidaten zur Bundestagswahl werden in Liste gereiht sein, Anträge sind diskutiert, angenommen oder abgelehnt. Da gibt es eine Menge nachzubesprechen und auch, wie es nun weiter geht in Richtung Bundestagswahl. Wir freuen uns auf Eure Ideen. Gäste sind wie immer herzlich willkommen.

Beginn: 19 Uhr

Ort: Anny Kilkenny Pub, August-Bebel-Str. 52

FDP begrüßt Parkplatzbau an der Oper

Frank Sitta: „Parkplätze an der Oper längst überfällig.“

Der FDP-Kreisverband Halle begrüßt das Ergebnis der Machbarkeitsstudie zum Bauvorhaben für ein neues Parkhaus in der nördlichen Altstadt. Die Pläne für den Neubau hinter der Oper sind sowohl für die Universität, Anwohner und für Besucher der Oper von großem Vorteil. Gerade im Umkreis können Institutionen wie die Leopoldina und die Moritzburg von den neuen Kapazitäten profitieren.

„Gerade in Anbetracht der geplanten Umgestaltung des Friedemann-Bach-Platzes und des Joliot-Curie-Platzes ist ein Neubau an dieser Stelle wünschenswert“, so FDP-Kreis- vorsitzender Frank Sitta. „Die Parkplatzsituation in der nördlichen Altstadt muss dringend entlastet werden. Touristen, Opern-Besucher und Anwohner werden daraus ihren Nutzen ziehen“ so Sitta weiter.

 

PRESSEMITTEILUNG 17. Februar 2017 // Halle für Genscher

Halle für Genscher

Mit einer würdevollen audiovisuellen Erinnerungsaktion am 22. Februar, um 13 Uhr auf dem Marktplatz in Halle, möchten die Freien Demokraten dem Stadtrat die Bedeutung von Hans-Dietrich Genscher für Halle und deren Einwohner verdeutlichen. Mehrere Persönlichkeiten der Stadt äußern sich über die Person und das Schaffen des Ehrenbürgers Hans-Dietrich Genscher. 

Hintergrund der Aktion ist die hitzige Debatte im Halleschen Stadtrat, bezüglich der Ehrung Genschers in seiner Geburtsstadt Halle. Die Umbenennung des Herder-Gymnasiums stößt dabei auf den größten Widerstand. Vom halleschen Kulturausschuss abgelehnt, dafür positiv im Bildungs- und Hauptausschuss der Stadt beschieden, wird ein hoffentlich positives Votum in der Stadtratssitzung am 22. Februar beschlossen.

„Ich habe für Gegenargumente generell Verständnis und finde es auch wichtig, dass Dinge kritisch hinterfragt werden“, erklärt Frank Sitta, Landesvorsitzender der Freien Demokraten und Kreisvorsitzender der Freien Demokraten Halle. „Dennoch würdigen wir mit Genscher einen Politiker von Weltformat. Er war einer der Väter der Deutschen Einheit und außerdem stolzer Botschafter seiner Heimatstadt. Manche Diskussion ist daher öffentlich einfach mehr als unangebracht.“, so Sitta weiter.

Wir Freien Demokraten laden alle Hallenser ein, mit uns und den Stadträten am 22. Februar, von 13 Uhr bis 15 Uhr auf dem Marktplatz über Hans-Dietrich Genscher ins Gespräch zu kommen.

Unter dem Hashtag #HallefürGenscher kann die Aktion in den sozialen Medien verfolgt werden.

Kontakt für die Medien

Anne Röder

Pressesprecherin FDP Sachsen-Anhalt

Mobil: +49 1523 3527 186

presse@fdp-lsa.de

Es reicht! Aufruf zum Protest durch die Bürger vor der nächsten Stadtratssitzung am 22. Februar

unspecified-1Die Auftritte, die sich Teile des halleschen Stadtrates im Zusammenhang mit der Ehrung für Hans-Dietrich Genscher leisten, hinterlassen Fassungslosigkeit. In der Landeshauptstadt Magdeburg gelingt es, in nur einer Sitzung und einem Antrag eine Selbstverständlichkeit, nämlich die Benennung einer öffentlichen Straße nach diesem kürzlich verstorbenen Politiker,  herbeizuführen. In Halle braucht der Stadtrat eine scheiternde Arbeitsgruppe über Monate, mehrere Rats- und Ausschusssitzungen, jede Menge öffentliches Gemetzel und am Ende kommt nichts dabei heraus, als das Zurücklassen verstörter Beobachter angesichts der Argumentationen, mit denen dabei agiert wird.

Die Namensgebung einer Schule liegt nach hier geltenden Gesetzmäßigkeiten in den Händen der Gesamtkonferenz, der Stadtrat hat lediglich die Aufgabe, die Namensgebung noch einmal zu bestätigen. Das hat den berechtigten Grund, dass sich eine Schule eben nicht mit einem Namen schmückt, der gesellschaftlich eben gänzlich inakzeptabel ist. Die Schüler und Lehrerschaft des Herdergymnasiums haben sich wochenlang mit Genscher beschäftigt, es gibt einen Bezug von ihm zur Schule, es gab ein demokratisches Verfahren innerhalb der Schule, das deutlich für die Namensänderung ausging. Und was machen Teile des Rates? Verweigern ihre Zustimmung, als sollte die Schule den Namen des Hallensers Reinhard Heydrich bekommen. Ist dies das Selbstverständnis eines Vertretungsanspruchs für ihre Bürger, das die betreffenden Räte da haben?

Die hallesche FDP hat sich in der bisherigen Diskussion weitestgehend zurück gehalten, um keine unnötigen Hürden aufzubauen, wenn jemand die unstrittigen persönlichen Leistungen Genschers mit seiner Parteizugehörigkeit verbinden sollte. Aber jetzt reicht es! Der Kreisvorsitzende der halleschen Liberalen Frank Sitta sagt dazu: „Die Diskussionen im Kulturausschuss sind der Tropfen, der das Fass zum Überlaufen bringt. Wo ist hier die Verhältnismäßigkeit, die gerade von den Verweigerern eingefordert wird?“ Die Liberalen werden sich mit den Organisationen, die sich bisher für eine Würdigung dieses halleschen Ehrenbürgers eingesetzt haben, zusammenschließen und im Vorfeld der entscheidenden Stadtratssitzung am 22. Februar vor dem Stadthaus eines Aktion dazu durchführen. „Ich rufe alle Hallenserinnen und Hallenser auf, um 13:30 Uhr dazu zu kommen und ihren gewählten Vertretern zu zeigen, in welcher Form sie sich eine Ehrung von Hans-Dietrich Genscher wünschen“, so Sitta.  Katja Raab, die für die FDP-nahe Friedrich-Naumann-Stiftung im Geburtshaus von Hans-Dietrich Genscher arbeitet, zieht Parallelen zur halleschen Geschichte. „Die Uneinigkeit des halleschen Rates hat die Stadt schon immer mehr behindert als nach vorne gebracht.“ 1478 wurde eben diese Uneinigkeit des Rates vom Magdeburger Erzbischof genutzt und er ließ seine Truppen in Halle einmarschieren. Die Stadt verlor daraufhin sämtliche Freiheitsrechte und das Messerecht nach Leipzig, die daraufhin und bis heute erblühte. „Man sollte doch eigentlich meinen, dass wir daraus gelernt haben. Aber das ist offensichtlich nicht der Fall. Ich lade Herrn Feigl und Herrn Bartsch zur Lektüre der Kondolenzbücher ein, in die sich die Menschen nach Genschers Tod eingetragen haben, um ein Gefühl dafür zu bekommen, wie die Menschen außerhalb des Universums Stadtrat die Verdienste Hans-Dietrich Genschers sehen“, so Raab.

Rückfragen beantwortet der Kreisvorsitzende Frank Sitta unter 0172-3439008
FDP-Kreisverband Halle
Große Ullrichstraße 44a
06108 Halle (Saale)

Stammtisch liberal – neuer Ort, neues Datum

Anny KilkennyDie FDP Halle zieht mit Ihrem Stammtisch um. Ab Februar treffen wir uns immer am zweiten Montag im Monat im Anny Kilkenny Irish Pub in der August-Bebel-Straße 52 in Halle. Zum ersten Treffen am neuen Ort wollen wir mit Euch ins Gespräch kommen, wie man die Stammtische künftig ausgestalten kann und was Euch interessiert. Zu diesem Termin stellt sich auch der neue Kreisvorstand vor. Ihr könnt in gemütlicher Runde Eure Ideen einbringen, Fragen loswerden oder einfach nur in netter Gesellschaft Bier trinken. Eingeladen sind Parteifreunde, Freunde und Neugierige, die vielleicht mal Freunde werden möchten. Wir freuen uns über jeden Gast.

Den Termin vormerken: Montag, 13. Februar, ab 19 Uhr.

Mit Frank Sitta zurück in den Bundestag!

Frank Sitta FDP LSA-Halle, PressefotoFrank Sitta (38) wurde auf der gestrigen Wahlkreismitgliederversammlung der Freien Demokraten zum Direktkandidaten im Wahlkreis 72 (Halle und nördlicher Saalekreis) gewählt.

Nach seiner Wahl gab sich Frank Sitta kämpferisch: „Ich bedanke mich für das Vertrauen und freue mich auf den Wahlkampf. Ich bin hochmotiviert – gerade in Anbetracht des so knappen Landtagswahlergebnisses für unsere Partei im März 2016. Jetzt erst recht! Vor unserem Land stehen in den nächsten Jahren große Herausforderungen – Ob demografischer Wandel, internationaler Terrorismus oder die zunehmende Spaltung Europas. Diese gilt es zu bewältigen. Doch dazu brauchen wir nicht länger eine ideenlose und lethargische schwarz-rote Bundesregierung, sondern neue Lösungen und eine mutige, zukunftsorientierte Politik, die wieder die Bürger in den Mittelpunkt stellt! Dafür möchte ich in Halle kämpfen, sodass im Herbst endlich wieder eine liberale Stimme aus der Region im Bundestag zu hören ist.“

Sitta kündigte außerdem an, auf der Landesvertreterversammlung der FDP Sachsen-Anhalt im April auch für Platz 1 der Landesliste zu kandidieren, um die Freien Demokraten als Spitzenkandidat in den Bundestagswahlkampf zu führen.

Neuer Kreisvorstand gewählt

Die Freien Demokraten Halle haben auf ihrem gestrigen Kreisparteitag einen neuen Vorstand gewählt. Frank Sitta, seit 2015 bereits Landesvorsitzender der FDP Sachsen-Anhalt, wird den Kreisverband zukünftig führen. Der geschäftsführende Kreisvorstand wird komplettiert durch die beiden stellvertretenden Kreisvorsitzenden Yana Mark und Andreas Silbersack. Wiedergewählt wurde außerdem Thomas Hoffmann als Kreisschatzmeister. Unterstützt werden sie durch die Beisitzer Katja Raab, Dr. Kerstin Wagner, Elisabeth Schneider, Olaf Schöder, Klaus E. Hänsel, Wolfgang Tischer und Philipp Edlich.

15965949_1556638947686144_3934716259505900704_n

Hauptaufgabe im kommenden Jahr wird es sein, den Kreisverband fit für die Wahlen im kommenden September zu machen. Ziel ist ein gutes Wahlergebnis vor Ort und der Wiedereinzug der FDP in den Bundestag. Auch an der Schärfung des kommunalpolitischen Profils soll gearbeitet werden.

Dazu äußerte sich der neue Kreisvorsitzende Sitta: „Ich freue mich über die Wahl zum Kreisvorsitzenden und auf die Zusammenarbeit mit dem neuen Vorstand. Es ist mir ein besonderes Anliegen auch im Kreisverband Halle ein Signal der Erneuerung zu senden. Angesichts der momentanen Lage und des geradezu orientierungslosen und affektiven Handelns auf allen politischen Ebenen kann man sagen: Nie war es wichtiger, dass eine liberale Partei für die Rechte unserer Mitbürger und für Lösungen mit Weitblick eintritt. Dazu brauchen wir vor allem Mut und die Freien Demokraten – ob in Hinblick auf die Bundestagswahl oder die Zukunft unserer Stadt Halle.“

Stadtrat muss handeln. Hallesche Persönlichkeiten fordern ein klares Bekenntnis zu Hans-Dietrich Genscher.

Angesichts des schleppenden Vorankommens einer oder mehrerer würdiger Ehrungen Hans-Dietrich Genschers fordert FDP-Landesvorsitzender Frank Sitta die Mitglieder des halleschen Stadtrates zu schnellem und entschlossenem Handeln auf. In einer gemeinsamen Presseerklärung mit weiteren halleschen Persönlichkeiten betont er die herausragende Bedeutung Genschers für die Stadt Halle.
Frank Sitta dazu: „Genscher war einer der bedeutendsten Politiker der Bundesrepublik Deutschland. Er war ein treuer Botschafter unserer Stadt, immer stolz auf seine Heimatstadt und hat dies gern und ausführlich in der Welt verkündet. Er ließ es sich dabei auch nicht nehmen, seine Heimatstadt vielen bedeutenden Persönlichkeiten zu zeigen. Es wäre schön, wenn auch seine Heimatstadt endlich zeigen würde, wie stolz sie auf Hans-Dietrich Genscher und auf sein Lebenswerk ist. Dies gern auch an mehreren Orten.“
Zur aktuellen Verzögerung der Ehrung im halleschen Stadtrat betont Sitta:
„Mir ist es außerdem wichtig zu betonen, dass es hier um eine Ehrung des Menschen und Politikers Hans-Dietrich Genscher geht und nicht um eine Ehrung der FDP. Die Vorgänge im Stadtrat lassen die Vermutung zu, dass einige Stadträte dies nicht trennen können und eher parteipolitisch motiviert vorgehen. Wenn im Stadtrat außerdem von der Gefahr übermäßiger Ehrung und von einer Geringschätzung seiner Leistungen für Halle die Rede ist, fehlen mir einfach nur die Worte.“
Weitere Hallesche Persönlichkeiten und Weggefährten Hans-Dietrich Genschers äußern sich zur Thematik, wie folgt.
Cornelia Pieper ist heute Generalkonsulin der Bundesrepublik Deutschland in Danzig. Sie war u.a. Staatsministerin im Auswärtigen Amt und stellvertretende Bundesvorsitzende der FDP. Sie gründet zurzeit den Genscher-Haus e.V. Freundeskreis Hans-Dietrich Genscher.
Cornelia Pieper: „Genschers Lebenswerk ist uns Vermächtnis, er hat Zeit seines Lebens für Frieden, Freiheit und Abrüstung gekämpft. Ohne ihn hätten wir unsere Freiheit im vereinten Deutschland nicht zurückerlangt. Die Stadt Halle hat die moralische Verpflichtung Ihres Sohnes und Ehrenbürgers Hans-Dietrich Genscher zu gedenken. Alles andere wäre ein Armutszeugnis.“
Bertram Thieme ist Hoteldirektor des Halleschen Dorint-Hotels Charlottenhof. In Genschers Lieblingshotel befindet sich u.a. die Genscher-Suite mit einem seiner gelben Pullunder.
Bertram Thieme: „40 Jahre war der Weltpolitiker, welcher fast 20 Jahre als Außenminister der Bundesrepublik Deutschland so erfolgreich wirkte und der Architekt der deutschen Einheit ist, mein Gast im Interhotel, Maritim Hotel und Dorint Charlottenhof, welches er 2002 als sein Lieblingshotel ehrte.
Im Laufe der Jahre entstand zwischen uns ein tiefes vertrauensvolles, freundschaftliches Verhältnis. Als große Ehre empfand ich, tiefbewegt, bei der Staatstrauerfeier in Bonn dabei gewesen zu sein. Danach verband ich die große Hoffnung, dass meine Heimatstadt ihrem größten Sohn und Ehrenbürger die entsprechende Würdigung zuteil werden lässt. Überaus traurig bin ich über die Art und Weise, wie bisher damit verfahren wird. Ich schäme mich richtig dafür. Ich wünsche mir von allen Verantwortung Tragenden eine schnelle Rückbesinnung auf ihr Verantwortungsgefühl gegenüber der Würdigung einer der bedeutendsten politischen Persönlichkeiten des 20. Jahrhunderts. Mein Vorschlag gegenüber dem Ehrenbürger Hans-Dietrich Genscher, den Marktplatz nach ihm zu benennen und eine nationale/internationale Ehrung anzustreben und dem Flughafen Leipzig/Halle den Namen „Hans-Dietrich Genscher Airport“ zu verleihen.“
Christian Schreiber ist mehrfacher Weltmeister im Rudern, Olympiateilnehmer und als Athletensprecher Präsidiumsmitglied im Deutschen Olympischen Sportbund (DOSB). Hans-Dietrich Genscher war Ehrenvorsitzender der Halleschen Rudervereinigung BÖLLBERG/ NELSON E.V. für die er sportlich aktiv war.
Christian Schreiber: „Eine Benennung des Bahnhofvorplatzes in Halle nach Hans-Dietrich Genscher kann ich nur voll unterstützen. Neben seinen herausragenden Errungenschaften für die deutsche Wiedervereinigung war er immer auch Hallenser, der seine Heimatstadt in seinem nationalen und internationalen Netzwerk bekannt gemacht hat. Für mich als ehemaligen Athleten ist zudem sein Einsatz während der Geiselnahme im Olympischen Dorf am 5. September 1972 in München hervorzuheben. Als damaliger Bundesinnenminister bot er sich als Geisel im Austausch zur israelischen Delegation an, was von den Terroristen abgelehnt wurde.“