LIBERALES STADTGESPRÄCH AM 04. JULI 2016

Diskussionsabend

Unser nächstes Stadtgespräch führen wir als Diskussionsabend zu aktuellen Ereignissen durch.
Unter anderem:
– Ergebnis unserer Petition an den Bundestag zu den Durchführungsbestmmungen des Mindestlohngesetzes
– Anmerkungen zum EU-Austritt Großbritanniens (Brexit)
Auch andere Themen werden wir auf Wunsch unserer Parteifreunde und Gäste behandeln.

Zu dieser Diskussion sind alle Parteifreunde und interessierte Gäste herzlich eingeladen.

Datum: Montag, 04. Juli 2016

Uhrzeit: 19.00 Uhr

Ort: Palais’S, Ankerstr. 3c, 06108 Halle (Saale)

RESÜMEE LIBERALES STADTGESPRÄCH AM 06.06.2016

Im Jahr 2016 stehen viele Hallenser und auch Besucher der Stadt einer verwirrenden Baustellensituation gegenüber. Dieser scheinbare Wirrwarr wurde durch Vortrag und Diskussion mit dem zahlreichen Auditorium dankenswerterweise von den Herren
Uwe Stäglin, Beigeordneter für Planen und Umwelt, und Wolfgang Piller, Abteilungsleiter Straßen- und Brückenbau, entflochten. Alle Teilnehmer schätzten den informativen Inhalt des Abends.
Beiden Herren gilt nochmals unser Dank.

Liberales Stadtgespräch am 06. Juni 2016

Baustellen 2016 in der Stadt Halle/S.

Der Baustellenkalender der Stadt Halle weist auf eine Vielzahl von den Verkehrsfluß beeinträchtigenden Baustellen hin.
Diese zunächst verwirrende Baustellensituation zu erklären haben sich bereit erklärt, die Herren Uwe Stäglin, Beigeordneter für Planen und Bauen, und Wolfgang Piller, Abteilungsleiter Straßen- und Brückenbau.
Nach einer kurzen Einführung werden sich beide Herren einer Diskussion stellen, aktuelle Fakten inbegriffen.

Zu dieser Diskussion sind alle Parteifreunde und interessierte Gäste herzlich eingeladen.

Datum: Montag, 06. Juni 2016

Uhrzeit: 19.00 Uhr

Ort: Palais’S, Ankerstr. 3c, 06108 Halle (Saale)

Freie Demokraten fordern Rücktritt von Oberbürgermeister Wiegand

Bundesgerichtshof hebt Freispruch Wiegands durch das Landgericht Halle auf
Freie Demokraten fordern Rücktritt von Oberbürgermeister Wiegand

Die FDP Halle fordert Halles Oberbürgermeister Dr. Bernd Wiegand (parteilos) zum sofortigen Rücktritt auf.
Hintergrund ist die Aufhebung des Freispruchs wegen des Vorwurfes der Untreue durch den Bundesgerichtshof am heutigen Tage.

Nach Ansicht der Freien Demokraten muss der Oberbürgermeister nun weiteren Schaden von der Stadt abwenden und unverzüglich Konsequenzen ziehen.

Zwar habe der Bundesgerichtshof die Sache zur erneuten Verhandlung an ein anderes sachsen-anhaltisches Landgericht zurückgegeben, doch sei nun mit hoher Wahrscheinlichkeit mit einer Verurteilung wegen Untreue zu rechnen, sagte Peter Kehl, Kreisvorsitzender der FDP Halle und Rechtsanwalt.

Der 4. Strafsenat des Bundesgerichtshof hatte den Freispruch des Oberbürgermeisters ungewöhnlich heftig kritisert. Bereits die Auslegung der Tatbestandsvoraussetzungen der maßgeblichen Tarifbestimmung durch das Landegericht Halle weise durchgreifende Rechtsfehler auf. Die Annahme, Wiegand habe daher nicht pflichtwidrig im Sinne einer Untreue nach § 266 StGB gehandelt, sei schon aus diesem Grund nicht tragfähig.

Wiegand wird vorgeworfen, bei seinem Amtsantritt als Oberbürgermeister mit drei Personen, die als Tarifbeschäftigte in seinem persönlichen Umfeld Aufgaben in der Stadtverwaltung übernehmen sollten, Arbeitsverträge unter Zubilligung einer jeweils sachlich nicht gerechtfertigten Erfahrungsstufe abgeschlossen zu haben. Damit habe er nicht nur gegen die maßgeblichen Bestimmungen des für die Stadt Halle geltenden Tarifvertrags für den öffentlichen Dienst verstoßen, sondern auch unter Missbrauch seiner Stellung als Amtsträger pflichtwidrig im Sinne des Straftatbestandes der Untreue (§ 266 StGB) gehandelt, wodurch der Stadt Halle ein Vermögensschaden entstanden sei.

Liberales Stadtgespräch am 02. Mai 2016

Eine Partei stellt sich und ihre Ideen vor

Wie funktioniert eigentlich ein Kreisverband? Welche Mitwirkungsmöglichkeiten habe ich als Mitglied? Wie bringe ich mich und meine Interessen am besten ein und was macht die FDP Halle genau?
Während des kommenden Liberalen Stadtgesprächs möchten alte und neue Mitglieder diesen Fragen gemeinsam auf den Grund gehen und über die grundsätzlichen Möglichkeiten reden, wie man sich einbringen kann, welche Ansprechpartner es gibt und wie unsere Parteiarbeit eigentlich funktioniert.
Dazu laden wir recht herzlich zum kommenden Liberalen Stadtgespräch ein.

Neben unseren Mitgliedern sind natürlich auch Gäste und Interessenten herzlich willkommen.

Datum: Montag, 02. Mai 2016

Uhrzeit: 19.00 Uhr

Ort: Palais’S, Ankerstr. 3c, 06108 Halle (Saale)

Trauer um Genscher

Die FDP Halle trauert um Ihren Parteifreund Hans-Dietrich Genscher. Der FDP Kreisvorsitzende Peter Kehl schrieb in einer ersten Reaktion: „Genscher war ein großer Staatsmann und der Architekt der deutschen Einheit. Seine berühmte Ansprache in Prag 1989 hat ihm in den Herzen der Deutschen einen festen Platz eingeräumt. Wir werden ihn sehr vermissen.“

Liberales Stadtgespräch am 04. April 2016

Landtagswahl 2016

Auswertung der Landtagswahl vom 13.03. mit dem Landesvorsitzenden der FDP Frank Sitta und Ausblick auf die weitere Arbeit der Partei mit anschließender Diskussion.

Zu dieser Diskussion sind alle Parteifreunde und interessierte Gäste herzlich eingeladen.

Datum: Montag, 04.April 2016

Uhrzeit: 19.00 Uhr

Ort: Palais’S, Ankerstr. 3c, 06108 Halle (Saale)

Resümee LIBERALES STADTGESPRÄCH am 07.03.2016

Das Liberale Stadtgespräch zum Thema Hundegesetz am Montag war sehr gut besucht. Neben zahlreichen Parteifreunden kamen auch 20 interessierte Bürger zum Austausch über die Entwicklung in der Hundegesetzgebung in Sachsen-Anhalt.
Das „Gesetz zur Vorsorge gegen die von Hunden ausgehenden Gefahren“ in Sachsen-Anhalt hat am 01.03.2016 eine verfassungsrechtlich bedenkliche Veränderung gefunden.
Den Frust der interessierten Bürger konnte auch Jens Anders, Hundetrainer und Wesenstester, nachvollziehen. Vieles aus den Anhörungen zur Gesetzesnovellierung sei nicht in das Gesetz eingegangen. Aus seiner Praxis wusste Jens Anders zu berichten, dass auch die Empfehlungen der Wesenstester nur sehr bedingt bei den Ordnungsämtern Eingang finden.
Während in Sachsen-Anhalt damit zunächst einmal eine Chance zur Verbesserung des Hundegesetzes vertan wurde, konnte Parteifreund Oliver Kumbartzky (MdL) aus Schleswig-Holstein aufzeigen, wie man als Landtagsfraktion auch ohne Regierungsbeteiligung innerhalb von 2 Jahren ein vernünftiges und ausgewogenes Gesetz zur Haltung von Hunden auf den Weg bringen kann.
Das Gesetz zur Haltung von Hunden in Schleswig-Holstein kommt z.B. ohne Rasseliste aus und bietet den Gemeinden die Möglichkeit, Sachkundeprüfungen über Rabatte bei der Hundsteuer zu fördern.
Herr Kumbartzky arbeitet bereits eng mit Parteifreunden in anderen Bundesländern zusammen, um auch dort ein analoges Hundegesetz zu realisieren. Frau Dr. Kerstin Wagner, Direktkandidatin der FDP für den Landtag, versprach, sich für eine entsprechende Initiative in Sachsen-Anhalt einzusetzen, wenn die FDP wieder in den Landtag einzieht.

Liberales Stadtgespräch am 07. März 2016

Wie viel Gesetz braucht der Hund?

Die Zahl der Hunde in Deutschland nimmt stetig zu. Für die einen ist es ein Segen, für die anderen ein Fluch. Gerade allein lebende Senioren profitieren enorm von dem besten Freund des Menschen.
Rettungshunde, Jagdhunde, Therapiehunde – Hunde unterstützen uns an vielen Stellen im Alltag.
Aber es gibt eben auch die andere Seite: Beißvorfälle gegen Mensch und Tier, aber auch „nur“ freilaufende Hunde und Hundehaufen auf dem Gehweg. Klar ist, das Zusammenleben von Mensch und Hund muss geregelt werden, aber ist das derzeitige Hundegesetz Sachsen-Anhalt geeignet, dies zum Wohle von Hund und Mensch zu tun? Oder geht es vielleicht besser?

Diskutieren Sie darüber mit Ihrer Kandidatin für den Landtag Dr. Kerstin Wagner, FDP Halle, und ihren Gästen Oliver Kumbartzky, FDP-MdL aus Schleswig-Holstein, wo man bei dem Hundegesetz einen neuen Weg geht, und Jens Anders vom Hundetrainingszentrum Teutschenthal, Hundetrainer, Tierpsychologe, Sachverständiger und Wesenstester für das Land Sachsen-Anhalt.

Zu dieser Diskussion sind alle Parteifreunde und interessierte Gäste herzlich eingeladen.

Datum: Montag, 07.03.2016

Uhrzeit: 19.00 Uhr

Ort: Palais’S, Ankerstr. 3c, 06108 Halle (Saale)

Veranstaltungseinladung – Digitalisierung – Chance und Herausforderung – 11.02.2016

FB_Digitalisierung_HeaderAbseits der Großstädte schlechter Empfang, langsames Internet – aber auch in Ballungszentren hapert es am Breitbandausbau. Die Unterrichtsmethoden sind dieselben wie noch vor 30 Jahren, dabei macht der Arbeitsmarkt keinen Halt vor der voranschreitenden Digitalisierung. Es braucht nicht nur eine bessere Koordinierung und ein Anpacken der Probleme, sondern überhaupt einen Plan, wie man Sachsen-Anhalt fit für die Zukunft machen kann. Dazu möchten wir Probleme benennen und Lösungen anbieten. Wir, der
Kreisverband der Freien Demokraten Halle (Saale), möchten Sie zu diesem Thema zu unserer Podiumsveranstaltung „Digitalisierung – Chance und Herausforderung“ einladen.
Neben dem ehemaligen FDP- Bundestagsabgeordneten Jimmy Schulz und unserem FDP- Spitzenkandidaten Frank Sitta wird Michael Woyde vom „Bildungsserver
Sachsen-Anhalt“ zu Gast sein. Die Referenten geben Einblicke in die Möglichkeiten, die uns die Digitalisierung – in Bereichen wie z.B. Bildung, Wirtschaft und EGovernment
– bietet. Wir beleuchten darüber hinaus auch die Probleme und bieten unsere liberalen Lösungen an.

Darüber wollen wir mit Ihnen diskutieren:

Am Donnerstag, 11.02.2016
im Brauhaus Halle (Nikolaistraße Str. 2)
um 19 Uhr (Einlass ab 18 Uhr)

Im Anschluss an die Veranstaltung ist ein Get-Together mit lockeren Gesprächen geplant. Der Eintritt ist selbstverständlich kostenlos.

Der Kreisverband Halle freut sich über Ihr Erscheinen!